Zwei Drittel der Stadtverordneten in Potsdam wollen Oberbürgermeister Mike Schubert abwählen. Schubert lehnt einen Rücktritt ab und will sich dem Votum der Bürger in einem Bürgerentscheid stellen.
Potsdam s Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) lehnt einen Rücktritt ab. Fraktionsübergreifend setzten Stadtverordnete vor Tagen ein Abwahl verfahren gegen den Rathauschef in Gang. Schubert steht stark unter Druck. Zwei Drittel der Stadtverordneten wollen ihn loswerden. Der SPD- Politik er würde es auf einen Bürgerentscheid ankommen lassen. (SPD) will trotz eines Abwahl verfahrens um Vertrauen im Stadtparlament werben.
\In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung wurde vor einigen Tagen fraktionsübergreifend ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister in Gang gebracht. Am Ende des erst begonnenen Verfahrens kann ein Bürgerentscheid stehen, wenn Schubert ein Abwahlvotum nicht akzeptiert. Der Oberbürgermeister würde es auch auf einen Bürgerentscheid ankommen lassen. Er sagte der Zeitung: 'Die Bürgerinnen und Bürger haben mich direkt gewählt. Deshalb würde ich mich dem Votum der Bürgerinnen und Bürger natürlich stellen.' Der Rathauschef in der Landeshauptstadt will bis zur Neuwahl im Herbst 2026 im Amt bleiben und weiter mit dem\'Ich habe den Stadtverordneten ein konkretes Angebot zu Gesprächen angekündigt. Es soll darum gehen, wie wir grundsätzliche Fragen besser miteinander besprechen und anhand der Programme der Fraktionen eine gemeinsame Grundlinie entwickeln können', sagte er den 'Potsdamer Neuesten Nachrichten'. Er wolle etwa die Modernisierung der Verwaltung und der kommunalen Unternehmen sowie die Digitalisierung zu Ende bringen. 'Ich will meinen Dienst, den ich 2018 angetreten habe, in vernünftiger Art und Weise zu Ende bringen.'\Der Abwahlantrag wird mit Kritik an der Amtsführung Schuberts begründet. Ihm wird teils auch ein schlechtes Arbeitsklima in der Stadtverwaltung angelastet. Zwei Drittel der Stadtverordneten stellen sich mit dem Abwahlantrag gegen den Sozialdemokraten. Die Stadtfraktion unterstützt das Abwahlverfahren jedoch nicht. Im Stadtparlament gibt es neun Fraktionen. Derzeit geht es in der politischen Debatte um bevorstehende Einschnitte im Haushalt, da die Stadt Millionen Euro sparen muss. Zudem stand Schubert wegen der VIP-Ticketaffäre unter Druck. Die Staatsanwaltschaft hatte das Verfahren gegen den Oberbürgermeister wegen der Annahme kostenloser Sport- und Kultur-Tickets eingestellt. Schubert muss Geldauflagen von 20.000 Euro an eine gemeinnützige Einrichtung und 14.046 Euro an die Landeskasse zahlen
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