Die Wohnungsdurchsuchung wegen einer Beleidigung gegen Robert Habeck (55, Grüne) im Netz sorgte für Trubel. Auch Merz wehrt sich gegen Hassbotschaften.
Die Wohnungsdurchsuchung wegen einer „Schwachkopf“- Beleidigung von Robert Habeck im Netz sorgte für Trubel .wie der Bundeswirtschaftsminister. Laut Online-Datenbank Statista hat der Kanzlerkandidat der Grünen in den ersten drei Jahren der Ampel-Regierung 805 Strafanzeige n erstattet. Damit liegt er vor Außenministerin Annalena Baerbock , die 513 Bürger und Bürgerinnen anzeigte.Ein von ihm unterschriebener Sammelantrag vom 23.
► Im ersten Fall hatte eine X-Nutzerin unter dem Pseudonym „schwester-esther“ Merz in einem Post am 10. September 2023 als „Nazi“ bezeichnet. Ihr Anwalt bestätigte gegenüber dem „stern“ die Hausdurchsuchung. Er hat insgesamt fünf Menschen vertreten, die von Friedrich Merz angezeigt wurden. Jannik Rienhoff sieht die Anzeigen kritisch: „Die meisten Fälle sind aber Nichtigkeiten, hier sollte ein so mächtiger Politiker drüberstehen.“ Ein Vorwurf, den sich auch Habeck gefallen lassen musste.im Netz zu beleidigen, erfuhr auch ein Mann aus Stuttgart.
Die Grünen Habeck Robert Dr. Prozess Merz Friedrich Strafanzeige Texttospeech
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Friedrich Merz beleidigt: Durchsuchung bei Mann aus StuttgartAuch CDU-Chef Friedrich Merz geht wie Minister Robert Habeck juristisch gegen Beleidigungen vor. In mehreren Fällen kam es dabei zu Hausdurchsuchungen.
Weiterlesen »
Scholz gegen Merz: Der Wahlkampf wird persönlich - und für Merz zum gefährlichen BalanceaktDie Regierungserklärung des Kanzlers am Mittwoch gerät zum inoffiziellen Wahlkampfauftakt. Für Olaf Scholz wie für den CDU-Herausforderer hängt viel davon ab.
Weiterlesen »
Schuldenbremsen-Dogma bröckelt: Auch Merz braucht GeldDer Oppositionsführer rückt schon mal von der Schuldenbremse ab. Es könnte aber sein, dass im nächsten Bundestag die Mehrheit dafür fehlt.
Weiterlesen »
Merz will Deutschlandticket auch langfristig erhaltenDas Deutschlandticket ist aller Voraussicht nach im kommenden Jahr gesichert - und könnte auch danach noch fortbestehen. 'Das Deutschlandticket 2025 wird es
Weiterlesen »
Kommentar: Nach dem Ampel-Aus ist auch Merz jetzt gefragtEine Regierung kann scheitern, aber selbst das ist stilvoll möglich. Doch die Ampel bewirft sich mit Schmutz und scheitert auch im Abgang.
Weiterlesen »
Neue Wahlumfrage: Merz-Schmerz für die Union, auch für SPD geht's abwärtsDie Union bleibt in einer neuen Umfrage stärkste Kraft, muss aber leichte Verluste hinnehmen. Ein CDU-Versprechen aus der Parteizentrale erfüllt sich erstmal nicht. Die Kanzlerpartei rutscht ebenfalls um einen Prozentpunkt ab.
Weiterlesen »