CDU, SPD und BSW in Thüringen haben sich auf einen Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung geeinigt.
Thüringen-Pakt von Union und SPD mit dem BSW steht – Mario Voigt soll Ministerpräsident werdenThüringen-Pakt von Union und SPD mit dem BSW steht – Mario Voigt soll Ministerpräsident werdenThüringen-Pakt von Union und SPD mit dem BSW steht – Mario Voigt soll Ministerpräsident werdenThüringen-Pakt von Union und SPD mit dem BSW steht – Mario Voigt soll Ministerpräsident werdenThüringen-Pakt von Union und SPD mit dem BSW steht – Mario Voigt soll...
Entsprechend zähe Verhandlungen hatte es in den zurückliegenden elf Wochen gegeben. Zwischenzeitlich waren die Gespräche sogar mehrfach unterbrochen worden, drohten gar zu scheitern. Knackpunkt: eine von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht diktierte „Präambel zur Friedensfrage“, die einem Koalitionsvertrag vorangestellt werden müsse. Formulierungen waren Wagenknecht zu weich. Dies sehe nun „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte Wagenknecht.In Erfurt stellen CDU, BSW und SPD am Freitag einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vor.
Darüber hinaus, so hieß es vorab aus Verhandlungskreisen, enthalte der Koalitionsvertrag konkrete Vorhaben zu Bildung, Gesundheit, Wirtschaft, Migration, Verwaltungsmodernisierung, Sozialpolitik und kommunaler Entwicklung.und BSW im Thüringer Landtag bei 44 von 88 Sitzen eine Stimme zur Mehrheit. Es ist damit auf die Linkspartei angewiesen. Eine Zusammenarbeit oder Kooperation mit der Höcke-AfD lehne man ab.
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