Thüringen: Koalitionsvertrag von CDU, BSW und SPD steht

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Ein neues Dreierbündnis? Georg Maier (l-r, SPD), Katja Wolf, BSW, und CDU-Fraktionschef Mario Voigt.

Die Spitzen von CDU, SPD und BSW in Thüringen haben sich gut elf Wochen nach der Landtagswahl auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Der Entwurf werde voraussichtlich am Freitag vorgestellt, hieß es nach einer zweitägigen Klausur der Parteichefs am Dienstagabend in Koalitionskreisen in Ilmenau.Ob es zur Koalition kommt, entscheidet bei der CDU ein Landesausschuss, eine Art kleiner Parteitag. Bei der SPD sollen die Mitglieder 14 Tage Zeit bekommen, um zu entscheiden.

Der Ministerpräsident soll eenfalls im Dezember im Landtag gewählt werden. Die BSW-Bundesvorsitzende Sahra Wagenknecht zeigte sich zufrieden. Der Entwurf sehe „deutlich anders aus als das Sondierungspapier. Und darüber sind wir sehr froh“, sagte sie in der ARD-Talksendung „Maischberger“. 1800 neue Polizistenstellen Der etwa 100 Seiten starke Vertrag sehe konkrete Maßnahmen vor, unter anderem: Die AfD hatte die Landtagswahl in Thüringen am 1. September gewonnen.

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