Vor gut einem Jahr hat das Gericht der EU die Genehmigung für milliardenschwere Corona-Hilfen für die Lufthansa für nichtig erklärt. Jetzt reagiert die EU-Kommission.
Vor gut einem Jahr hat das Gericht der EU die Genehmigung für milliardenschwere Corona -Hilfen für die Lufthansa für nichtig erklärt. Jetzt reagiert die EU- Kommission .leitet eine Untersuchung gegen die während der Corona -Pandemie gewährten Milliardenstaatshilfen für die Lufthansa ein. Damit soll geklärt werden, ob die Hilfen im Einklang mit europäischen Staatshilferegeln waren.
Hintergrund der Untersuchung ist ein Urteil des Gerichts der EU von vor gut einem Jahr. Die Richter in Luxemburg hatten entscheiden, dass die EU-Kommission die Hilfen im Umfang von rund sechs Milliarden Euro nicht hätten genehmigen dürfen. Der EU-Kommission seien bei ihrer Beurteilung mehrere Fehler unterlaufen, das EU-Gericht hatte die Genehmigung der Kommission daher für nichtig erklärt.
Der gerettete Konzern hatte die Hilfen bis Ende 2022 vollständig zurückgezahlt und teils mit eigenen Schulden ersetzt. Er sei lieber am Markt als beim Steuerzahler verschuldet, hatte Lufthansa-Chef Carsten Spohr dazu erklärt. Der deutsche Staat hat unter dem Strich kein Geld verloren, sondern sogar einen Gewinn von rund 760 Millionen Euro aus Zinsen und Aktienverkäufen erzielt.
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