EU-Kommission: Von der Leyen droht Scheitern bei Ziel für Frauenquote

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Brüssel - EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht wegen mangelnder Kooperation von Mitgliedstaaten ein Scheitern ihrer Pläne für ein

Ursula von der Leyen will in ihrem neuen Team eigentlich nicht weniger Frauen als Männer haben. Die entscheidenden Regierungen der Mitgliedstaaten spielen allerdings nicht mit.-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen droht wegen mangelnder Kooperation von Mitgliedstaaten ein Scheitern ihrer Pläne für ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis in ihrem neuen Führungsteam.

Zuletzt kündigte beispielsweise Dänemark an, den bisherigen Minister für Entwicklungszusammenarbeit, Dan Jørgensen, als neuen dänischen EU-Kommissar nach Brüssel schicken zu wollen. Ministerpräsidentin Mette Frederiksen erklärte dazu, man müsse sich nicht dafür schämen, nicht auch noch einenominiert zu haben. Dänemark sei viele Jahre lang von Margrethe Vestager in der Kommission vertreten worden.

und Belgiens, wobei damit gerechnet wurde, dass Italien Raffaele Fitto nominiert. Er ist derzeit Europaminister in der Regierung von Regierungschefin Giorgia Meloni.Für von der Leyen ist das Verhalten der Mitgliedstaaten ärgerlich, ihr sind aber letztlich die Hände gebunden. Grund ist, dass die Regierungen rechtlich nicht verpflichtet sind, ihrer Aufforderung Folge zu leisten, sowohl einen Mann als auch eine Frau zu nominieren.

Theoretisch kann sie so auch noch Druck auf Mitgliedstaaten ausüben, doch noch eine Frau zu nominieren. Denn auch wenn die Kommissionsmitglieder ihre Aufgaben unabhängig von der Politik ihrer Heimatländer ausüben müssen, haben Regierungen in der Regel ein Interesse daran, mit ihrem Kandidaten ein wichtiges Ressort zu besetzen. Als besonders einflussreich gelten etwa die für Finanzen, Wirtschaft und Wettbewerb zuständigen Kommissionsvertreter.

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