Als Reaktion auf Russlands Krieg gegen die Ukraine soll in der EU stark aufgerüstet werden. Nun könnte es Tabus an den Kragen gehen.
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Personalisierte Anzeigen und Inhalte, Anzeigen und Inhaltsmessungen, Erkenntnisse über Zielgruppen und Produktentwicklungen Die Europäische Investitionsbank soll nach Willen der EU-Staaten eine größere Rolle bei der Finanzierung von Rüstungsprojekten spielen. Die EU-Förderbank solle ihre Politik für die Kreditvergabe anpassen, um die Verteidigungsbereitschaft der Staatengemeinschaft zu erhöhen, heißt es in einer am Abend in Brüssel von den Staats- und Regierungschefs verabschiedeten Erklärung.
Bislang ist die EIB im Bereich Verteidigung nur bei diesen Gütern aktiv - unter anderem bei Finanzierungen für Forschung und Entwicklung. Wenn die Förderbank auch in reine Rüstungsprojekte investieren soll, müssten sich die 27 EU-Mitgliedsländer auf eine Änderung des Mandats einigen.Die EU-Kommission hatte sich jüngst dafür ausgesprochen.
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