Gerichtsurteil zu Decathlon-Ansiedlung in Stuhr: Delmenhorst bestätigt

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Delmenhorst sieht sich, auch nach Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes, in seiner Auffassung, dass die Decathlon-Ansiedlung in Stuhr rechtswirig war, ...

Der für die Decathlon-Ansiedlung in der Gemeinde Stuhr aufgestellte Bebauungsplan und die dafür erteilte Baugenehmigung in Brinkum-Nord sind rechtswidrig. An dieser Auffassung hält die Stadt Delmenhorst weiterhin fest und sieht sich durch eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts bestätigt.

Die Gemeinde Stuhr hätte für die Ansiedlung des Sportfachmarkts einen Bebauungsplan aufstellen müssen, um auf dieser Grundlage die Baugenehmigung für den Markt erteilen zu können.

In Stuhr wurde die Leipziger Entscheidung von Mittwoch so verstanden, dass man sie als Erfolg feierte. Aber auch Delmenhorsts Oberbürgermeisterin Petra Gerlach sieht sich als Gewinnerin. Das jetzt im gegen die Baugenehmigung gerichteten Klageverfahren auf die Revision der Gemeinde Stuhr ergangene Urteil des Bundesverwaltungsgerichts habe daran nichts geändert.

Über eine Rücknahme der objektiv rechtswidrigen Baugenehmigung zu entscheiden, sei nunmehr Sache der Bauaufsichtsbehörde, die in ihrem Handeln der Aufsicht des Landkreises Diepholz und letztlich des zuständigen Ministeriums als oberster Bauaufsichtsbehörde unterliegt. „Die Ansiedlung eines zentrenrelevanten Sportfachmarkts auf der grünen Wiese unmittelbar an der Grenze zu Bremen ist nach niedersächsischem Landesrecht rechtswidrig gewesen.

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