Bundeswirtschaftsminister Habeck sieht in den vereinbarten Gesprächen im Zollstreit zwischen der EU-Kommission und der Regierung in Peking einen guten Schritt. Beide Seiten hätten sich nun auf einen Fahrplan für erste Verhandlungen verständigt, sagte Habeck im ARD-Fernsehen während seiner China-Reise.
Habeck war in China um eine Entschärfung des Konflikts bemüht. Brüssel und Peking hätten nun einen"Fahrplan für erste Verhandlungen" vereinbart, sagte er."Das ist noch lange kein Ergebnis, aber immerhin wird miteinander gesprochen." Bei seinem Besuch in Peking hatte der Minister betont, bei den europäischen Zöllen auf E-Autos handele es sich nicht um Strafzölle. Es gehe vielmehr um die Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen.
Die EU-Kommission hatte kürzlich Strafzölle auf Elektro-Autos aus China angekündigt, die ab Anfang des kommenden Monats greifen könnten. Die Brüsseler Behörde war zu dem Schluss gekommen, dass batteriebetriebene Elektrofahrzeuge in China von einer unfairen Subventionierung profitierten. Dadurch drohe den EU-Herstellern eine wirtschaftliche Schädigung, hieß es. Daraufhin drohte Peking mit Gegenmaßnahmen.
Die Zölle auf E-Autos von zusätzlich bis zu 38,1 Prozent sollen ab dem 4. Juli erhoben werden. Die Überprüfung der EU-Kommission soll noch bis zum 2. November fortgesetzt werden. Dann werden endgültige Sätze festgelegt, üblicherweise für fünf Jahre.
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