Große Koalition in Österreich?

Nach dem Scheitern der Dreier-Koalitionsgespräche in Österreich wollen die ÖVP und SPÖ bilaterally über eine Große Koalition verhandeln. Die Neos sind ausgestiegen.

Nach dem Scheitern von Gesprächen über eine Dreier-Koalition in Österreich wollen die konservative ÖVP und die sozialdemokratische SPÖ bilateral über eine Große Koalition weiterverhandeln. Dies hätten die Chefs beider Parteien mitgeteilt, sagte Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Zuvor hatten die liberalen Neos ihren Ausstieg aus den wochenlangen Koalitionsgesprächen mit der Kanzlerpartei ÖVP und der sozialdemokratischen SPÖ verkündet.

Es sei zu spüren gewesen, dass nicht der dringend notwendige Reformwille aufkomme, sagte Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger. „Wir hatten immer ein Ziel: mehr als nur das Nötige zu schaffen.“Seit Mitte November hatten ÖVP, SPÖ und die Neos über ein Regierungsbündnis verhandelt. Eine solche Koalition aus drei Parteien wäre eine Premiere in Österreich gewesen. Die Gespräche waren auch ein Versuch, den klaren Wahlsieger, die rechte FPÖ, von der Macht fernzuhalten. „Unsere Hand bleibt ausgestreckt“, sagte SPÖ-Chef Andreas Babler in Richtung ÖVP. Es liege jetzt an Kanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer, mit den Sozialdemokraten bilateral „auf Augenhöhe“ weiterzuverhandeln, sagte er. Babler forderte, dass die notwendige Budgetkonsolidierung von reicheren Bevölkerungsschichten geschultert werden solle. „Wir sind weiter bereit, Verantwortung zu übernehmen“, sagte Nehammer. Er forderte erneut die Sicherung des Wirtschaftsstandortes, eine konsequente Asylpolitik und die Entlastung von wirtschaftlichen Leistungsträgern.Ob die zwei Parteien zueinanderfinden können, war vorerst unklar. ÖVP und SPÖ müssten nun „ohne Zeitverzug“ miteinander verhandeln, forderte Van der Belle

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