Für Robert Habeck sind die des Islamisten-Parolen in Hamburg nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und: Warum es mit ihm kein AKW-Comeback geben wird, erklärt er bei Markus Lanz.
Für Robert Habeck sind die des Islamisten-Parolen in Hamburg nicht von der Meinungsfreiheit gedeckt. Und: Warum es mit ihm kein AKW-Comeback geben wird, erklärt er bei Markus Lanz.am vergangenen Wochenende in Hamburg. Auf der Demonstration warben Teilnehmer für ein Kalifat und warfen Deutschland vor, eine "Wertediktatur" zu sein.
"Einige mögen vielleicht noch denken, dass das Meinungsfreiheit ist", fuhr Habeck fort. "Für mich ist es das nicht, das will ich eindeutig sagen." Meinungsfreiheit sei ein hohes Gut, aber an dieser Stelle sei eine Grenze erreicht.sehen und hart verdammen, nämlich die Infragestellung der Prinzipien dieser Republik". Die juristische Beurteilung liege jetzt bei den Gerichten, aber Bundesinnenministeringebe.
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