Habecks Vermeidung, Söders Bart und Scholz' Kritik: Die Schlagzeilen der Woche

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Habecks Vermeidung, Söders Bart und Scholz' Kritik: Die Schlagzeilen der Woche
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Dieser Artikel fasst die wichtigsten politischen Ereignisse der Woche zusammen, darunter Robert Habecks Vermeidung einer direkten Antwort auf eine Frage zur Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge, Markus Söders Antwort auf die Frage nach seinem Bart in einem Kinderinterview und Olaf Scholz' Kritik an Robert Habeck für den Umgang mit dem Bundeswehr-Etat. Es werden außerdem die Reaktionen auf die Kritik an Scholz' Ukraine-Politik und die Debatte über Migration und Integration im BR-„Sonntags-Stammtisch“ behandelt.

Sandra Maischberger wollte Robert Habeck zu seinem Vorschlag zur Finanzierung der Sozialversicherungsbeiträge befragen. Habeck vermied eine direkte Antwort und ging auf eine allgemeine Diskussion über die Komplexität des Themas ein. Er stellte die Frage, ob die Bevölkerung bereit sei, dieses Problem anzugehen, ohne konkrete Lösungsvorschläge zu liefern. Die Moderatorin reagierte mit Verwunderung und spürte die Unklarheit in Habecks Position.

Währenddessen löste Markus Söders Bart in einem Kinderinterview für Gelächter sorgte. Robert Habeck nutzte die Gelegenheit, Söder als „besten Propagandisten für vegetarische Ernährung“ zu bezeichnen. Habeck zeigte sich während eines Talks mit Tijen Onaran gereizt auf die Kritik des Kanzlers Olaf Scholz, der ihn für den Umgang mit dem Bundeswehr-Etat „wegducken“ beschuldigte. Scholz bemängelte, dass in Deutschland keine unangenehmen Debatten mehr geführt würden. Habeck selbst zog in einem „MUT-Talk“ mit Tijen Onaran Bilanz über seine Zeit als Wirtschaftsminister. Er wurde von einigen als „schlechtester Wirtschaftsminister aller Zeiten“ und von anderen als „mutiger Reformer“ angesehen. Christian Dürr, der FDP-Fraktionschef, kritisierte im „ZDF-Morgenmagazin“ scharfe Olaf Scholz' Ukraine-Politik und die geplante Aufhebung der Schuldenbremse. Anstatt neuer Schulden forderte die FDP den Abbau von Subventionen. Im BR-„Sonntags-Stammtisch“ diskutierte Hubert Aiwanger, stellvertretender bayerischer Ministerpräsident, mit Christian Springer über Migration und Integration. Springer bezeichnete Aiwangers Abschiebethesen als „Humbug“. Annalena Baerbock, die Außenministerin, ließ im ZDF-Politmagazin „Berlin direkt“ auf eine Nachfrage zum Skandal um den Grünen-Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abblitzen.

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