Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebungen verhindern. Das tut sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.
Hamburger Härtefallkommission: Zu viele Abschiebung en abgenickt Die Hamburger Härtefallkommission kann Abschiebung en verhindern. Das tut sie viel zu selten, denn sie ist selektiver aufgestellt als überall sonst.
Das ist eine gute Nachricht. Denn die Kommission ist das letzte Mittel, wenn alle rechtlichen Wege ausgeschöpft sind und eine Abschiebung droht. Die schlechte Nachricht ist: Bei der Mehrheit derjenigen, über deren Zukunft die Härtefallkommission entscheidet, geht es anders aus. „Wir arbeiten ohne starre Richtlinien. Jeder Abgeordnete gewichtet die Aspekte unterschiedlich“, sagt Wysocki. „Beispielsweise die Deutschkenntnisse, Familiensituation, Krankheiten oder ob der Antragsteller von Sozialleistungen lebt.“ Faktisch bedeutet das, dass eine besondere Härte eher bei Personen anerkannt wird, die als besonders gut integriert gelten.
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