Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes wehrt sich gegen die Beobachtung durch seine ehemalige Behörde. Noch gibt es keine Entscheidung, den Eilantrag hat Maaßen aber nun zurückgezogen. Wie er den Schritt begründet und wie viel bereits an Daten über ihn gesammelt worden sind.
Der frühere Präsident des Verfassungsschutzes wehrt sich gegen die Beobachtung durch seine ehemalige Behörde. Noch gibt es keine Entscheidung, den Eilantrag hat Maaßen aber nun zurückgezogen. Wie er den Schritt begründet und wie viel bereits an Daten über ihn gesammelt worden sind., als „rechtsextremes Beobachtungsobjekt “ eingestuft und sammelt Daten über ihn im Bereich „Rechtsextremismus“.
Das Gericht teilte dazu mit: „Herr Maaßen hatte ursprünglich auch einen Eilantrag gestellt, der auf den Erlass einer einstweiligen Anordnung, also einer vorläufigen Regelung bis zur Entscheidung über die Klage, gerichtet war . Diesen Eilantrag hat Herr Maaßen im Mai von sich aus zurückgenommen.
Rechtsextremes Hans-Georg Maaßen Eilantrag Werteunion Beobachtung
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Verwaltungsgericht: AfD wehrt sich gegen Beobachtung durch VerfassungsschutzDie bayerische AfD will mit einem Prozess vor dem Verwaltungsgericht München eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz verhindern.
Weiterlesen »
Bayern-AfD scheitert mit Klage gegen Beobachtung durch VerfassungsschutzDie Behörde darf den Landesverband auch weiterhin beobachten. So hat es das Verwaltungsgericht München entschieden.
Weiterlesen »
Urteil über AfD-Klage gegen Beobachtung durch VerfassungsschutzHeute entscheiden die Richter des Münchner Verwaltungsgerichts im Hauptverfahren über die Klage der Bayern-AfD. Der Landesverband wehrt sich gegen die Beobachtung durch den bayerischen Verfassungsschutz. Das Urteil könnte Folgen für die Partei haben.
Weiterlesen »
Maaßen verlangt Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser: 'Größte Gewaltwelle seit Gründung der Bundesrepublik'Berlin (ots) - Dr. Hans-Georg Maaßen, Ex-Präsident des Bundesverfassungsschutzes und Bundesvorsitzender der WerteUnion, fordert die Absetzung von Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Maaßen: 'Frau Faeser
Weiterlesen »
Gelassen gegen die Kritik: Dänen-Offensive unter BeobachtungMedial stehen Dänemark und Trainer Kasper Hjulmand in der Kritik - trotz des Einzugs ins Achtelfinale. Gelingt gegen den Gastgeber der Stimmungsumschwung oder folgt nach dem WM- auch der EM-Kater?
Weiterlesen »
Gelassen gegen die Kritik: Dänen-Offensive unter BeobachtungMedial stehen Dänemark und Trainer Kasper Hjulmand in der Kritik - trotz des Einzugs ins Achtelfinale. Gelingt gegen den Gastgeber der Stimmungsumschwung ...
Weiterlesen »