Haushaltsstreit: Scholz und Lindner geraten in Zeitnot

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Haushaltsstreit: Scholz und Lindner geraten in Zeitnot
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Trotz monatelanger Verhandlungen ist der Entwurf des Bundeshaushalts 2025 noch immer nicht fertig fertig. Am Freitag läuft die Frist ab.

Man muss den alten Babyloniern wahrlich dankbar sein, dass sie in grauer Vorzeit damit begannen, das Jahr, den Tag und die Nacht in jeweils zwölf Abschnitte einzuteilen. Gäbe es diese Orientierung nämlich nicht, würde der Streit der Ampelkoalition über den Bundeshaushalt 2025 wohl bis in alle Ewigkeit weitergehen.

Beide Kredite könnten nach Angaben aus der Koalition jeweils vier Milliarden Euro umfassen und müssten so konstruiert sein, dass man sie nicht als „verdeckte Zuschüsse“ einstufen könnte, die allein der Umgehung der Schuldenbremse dienen. Bei der Bahn, die schon häufiger solche Kredite erhalten hat, wäre das relativ leicht möglich. Sie müsste einen – eher niedrigen – Zins entrichten und das Darlehen über etwa 34 Jahre zurückzahlen.

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