Kurz vor der Landtagswahl in Thüringen fordert Ramelow ein neues Verhältnis zu Russland.
: Während Russland in der Ukraine noch bombt und mordet, schlägt er einen Nichtangriffspakt mit den Russen vor. Damit reagiert er offenbar auf den Vorstoß der Wagenknecht-Partei BSW in Thüringen, die Haltung zu Krieg und Frieden zum „Markenkern“ zu machen.Der Funke-Mediengruppe sagte der Ministerpräsident, der am 1.
Ramelow beschwört auch Gefahren für die von Deutschland geführte Nato-Brigade in Litauen herauf. In der russischen Duma liege ein Antrag, die Souveränität Litauens aufzuheben, sagte er. „Wenn der behandelt wird, kann es ganz schnell gehen, und wir sind mitten im Krieg.
Außerdem erinnert er Ramelow an die Charta von Paris, in der 1990 die Schaffung einer neuen friedlichen Ordnung in Europa nach der Wiedervereinigung Deutschlands und der Einstellung der Ost-West-Konfrontation beschlossen wurde. Ebenso nennt Jäger die OSZE , eine Staatenkonferenz zur Friedenssicherung. Zu den 57 Mitgliedern gehört auch Russland.An dieser Stelle findest du Inhalte aus TwitterIch bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Drittanbietern angezeigt werden.
Auch der Begriff „Nichtangriffspakt“ löst im Zusammenhang mit Russland bei Usern auf X Unbehagen aus. Sie erinnern an den Hitler-Stalin-Pakt von 1939, der Nazi-Deutschland die sowjetische Neutralität für den vorbereiteten Angriff auf Polen und den Fall eines Kriegseintritts der Westmächte einräumte.
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