Die Ampel-Koalition ist am Ende. Dabei hat sie in der Gesundheitspolitik meist harmoniert. Sind begonnene Vorhaben nun beerdigt, oder geht doch noch was?
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz rechnet nach dem Bruch der Ampel-Koalition mit einer Hängepartie bei wichtigen Gesundheitsreformen. «Es ist blauäugig zu glauben, dass jetzt in wenigen Sitzungstagen für Patientinnen, Patienten und Pflegebedürftige der parlamentarische Turbo gezündet wird», sagte Vorstand Eugen Brysch der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die anstehende vorgezogene Neuwahl.
Der Gesetzentwurf ist im Bundestag, für diesen Mittwoch ist eine Expertenanhörung angesetzt. Aber war es das? Dabei wollte Lauterbach im Verfahren ursprünglich noch Gesundheitskioske in Brennpunktvierteln und ein Ende von Homöopathie als Kassenleistung einbauen. Notfallversorgung Schon im Bundestag ist auch eine Notfallreform, über die seit langem diskutiert wird.
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