Krankenhausreform: Was am Freitag im Bundesrat verhandelt wird
Es ist die entscheidende Abstimmung am heutigen Freitag im Bundesrat: Die Bundesländer beschließen, ob sie zur Krankenhausreform von Gesundheitsminister Karl Lauterbach einen Vermittlungsausschuss anrufen wollen. Stimmen sie für den Ausschuss, kann die Reform erst einmal nicht in Kraft treten – und scheitert womöglich ganz.
In dem Ausschuss würden Bund und Länder über Änderungen an der Reform verhandeln. Ungewiss ist, ob dort eine zügige Einigung noch vor der Neuwahl klappen kann, unter anderem wegen des engen Zeitplans. Einem veränderten Gesetzentwurf müssten dann Bundesrat und Bundestag noch einmal zustimmen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Rehlinger: Bundesrat sollte Krankenhausreform 'jetzt' zustimmenSaarbrücken - Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger will die umstrittene Krankenhausreform der Ampel-Koalition vor den Neuwahlen durch den Bundesrat bringen. 'Es gibt zwar noch Verbesserungswünsche
Weiterlesen »
Im Bundesrat: Saarland wirbt für KrankenhausreformSaarbrücken / Berlin (lrs) - Das Saarland wird am Freitag im Bundesrat für die Krankenhausreform stimmen und dafür werben, nicht den Vermittlungsausschuss
Weiterlesen »
Lässt Bayern die Krankenhausreform im Bundesrat scheitern?Thema der Sendung: Krankenhäuser in Not: Wie steht es um Bayerns Gesundheitsversorgung?
Weiterlesen »
Krankenhausreform von Lauterbach: Bundesrat entscheidetAn diesem Freitag steht im Bundesrat die Krankenhausreform auf der Kippe. Eine bunte Länderkoalition von Schwarz über Grün bis zur Linkspartei leistet Widerstand. Welche Szenarien gibt es?
Weiterlesen »
Gesetzliche Kassen warnen Bundesrat vor Blockade von KrankenhausreformDer Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen (GKV) hat vor einer Blockade der Krankenhausreform im Bundesrat gewarnt. 'Wir können es uns nicht erlauben,
Weiterlesen »
Bundesrat entscheidet über KrankenhausreformBERLIN (dpa-AFX) - Der Bundesrat entscheidet am Freitag über die Umsetzung der umstrittenen Krankenhausreform. Das noch von der Ampel-Koalition im Bundestag beschlossene Gesetz ist zwar nicht zustimmungsbedürftig
Weiterlesen »