Kretschmers zweite Amtszeit: Mehrheitsfindung in Sachsen wird schwierig

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Kretschmers zweite Amtszeit: Mehrheitsfindung in Sachsen wird schwierig
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Michael Kretschmer wurde in Sachsen zum wiederholten Male zum Ministerpräsidenten gewählt. Seine zweite Amtszeit wird jedoch von Herausforderungen geprägt sein, da er auf eine Mehrheit aus der SPD angewiesen ist und die AfD mit bis zu einem Drittel der Stimmen eine starke Position einnimmt.

Habemus Kretscham, ließe sich in einer Mischung aus Papstwahl-Latein und der slawischen Bezeichnung für eine Dorfschänke flachsen. Doch nach einer Sause mit Feiersekt war am wenigsten dem im zweiten Wahlgang wiedergewählten Amtsinhaber Michael Kretschmer ( CDU ) zumute. Denn demokratietheoretisch interessante Minderheitsregierungen erweisen sich wie in Thüringen seit 2020 als höchst anstrengend und verschleißend.

Nicht anders wird es in Sachsen sein, nachdem das Wagenknecht-Bündnis die Verhandlungen über eine Mehrheitskoalition gesprengt hatte. Mit nur der SPD an seiner sicheren Seite wird Kretschmer für jedes Gesetzesvorhaben für Unterstützung aus anderen Parteien werben müssen. Mehrheitsfindung wird generell schwieriger bei AfD-Stimmenanteilen von bis zu einem Drittel. Zugleich demonstrierten die Septemberwahlergebnisse im Osten den Trend weiterer Aufspaltung in Vertreter verschiedener Partikularinteressen. Gemeinsinn ist ein veralteter Begriff, „Landesvater“ auch. Deshalb beschwören Kandidaten für eine solche Vaterrolle nur noch die gemeinsame Verantwortung für das Land. Mit einer schwächeren CDU-Hausmacht als in Sachsen hat Mario Voigt in Thüringen gezeigt, dass daraus intensive Sondierungen mit Mehrheitsbeschaffern folgen müssen. Ignoranz statt Strategie Sein sächsischer Kollege Kretschmer ist zwar der umgänglichste sächsische Ministerpräsident seit 1990. Und „Demut“ ist seit dem ersten September sein Lieblingswort. Aber er ist kein Stratege, gilt wegen widersprüchlicher Äußerungen als Chamäleon. „Er läuft übers Wasser“, damit spielen Regierungskreise nicht nur auf die Unmöglichkeit seines Vorhabens, sondern auch auf dessen Fragilität an. So hat er nicht rechtzeitig um Vertrauen geworben. Kretschmers Erbfeinde, die Grünen, kreiden ihm weniger Wahlkampfattacken als seine Ignoranz bis kurz vor der MP-Wahl an. Beim BSW hat er sich erst am Dienstagnachmittag vorgestellt

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