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abgewiesen. Der District of Columbia Appeals Court folgte damit der Argumentation des US-Justizministeriums, das in dem Unternehmen eine Gefahr für die nationale Sicherheit sieht. Das Unternehmen stellte eine Berufung gegen die Entscheidung in Aussicht. Es gehe davon aus, dass derdie Entscheidung revidieren und die Meinungsfreiheit der 170 Millionen TikTok-Nutzer in den USA schützen werde. Das Justizministerium war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.
In ihrem Urteil bezeichneten die Richter das Gesetz, das die chinesische TikTok-Mutter ByteDance zwingt, ihr US-Geschäft bis zum 19. Januar 2025 zu verkaufen, als »Höhepunkt umfassender, parteiübergreifender Initiativen des Kongresses und aufeinanderfolgender Präsidenten«.
Das Verbot hat eine hitzige Debatte über die in der US-Verfassung garantierte Meinungsfreiheit ausgelöst. »Das Verbot von TikTok verletzt in eklatanter Weise die Rechte von Millionen Amerikanern, die diese App nutzen, um sich auszudrücken und mit Menschen auf der ganzen Welt zu kommunizieren«, warnte Patrick Toomey von der Bürgerrechtsgruppe ACLU.manipuliert haben soll, muss dort die Präsidentschaftswahl wiederholt werden.
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