DJ Lindner legt Veto gegen Zulagen für Brigade in Litauen ein - Magazin BERLIN (Dow Jones)--Zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gibt es
BERLIN --Zwischen Finanzminister Christian Lindner und Verteidigungsminister Boris Pistorius gibt es nach einem Magazinbericht neuen Streit ums Geld. Lindners Ministerium habe sein Veto gegen einen Gesetzentwurf eingelegt, mit dem Pistorius neue finanzielle Zulagen für seine Soldaten und Soldatinnen einführen wolle, schrieb der Spiegel. Das Finanzministerium wollte zu dem Bericht auf Anfrage von Dow Jones Newswires nicht Stellung nehmen.
Mit dem Gesetz soll laut dem Bericht die Litauen-Mission so attraktiv werden, dass sich Tausende Soldaten freiwillig für die geplante Kampfbrigade melden. In einer Mail habe Finanzstaatssekretär Steffen Saebisch dem Wehrressort aber mitgeteilt, dass sein Haus der Einleitung der Ressortabstimmung über das Gesetz widerspreche. Stattdessen müsse das Wehrressort detailliert darlegen,"ob und gegebenenfalls in welchem Umfang das Artikelgesetz finanzierbar ist".
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Lindner legt Veto gegen Zulagen für Litauen-Brigade einBerlin - Zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gibt es neuen Streit ums Geld. Dem 'Spiegel' zufolge hat Lindners Finanzministerium Veto gegen einen
Weiterlesen »
Lindner legt Veto gegen Zulagen für Brigade in Litauen einBERLIN (Dow Jones) - Zwischen Finanzminister Christian Lindner (FDP) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gibt es nach einem Magazinbericht neuen Streit ums Geld.
Weiterlesen »
Neuer Streit mit Pistorius: Lindner blockiert finanzielle Zulagen für Bundeswehr-Brigade in LitauenMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Fragile Ampel: Warum Lindner sein Veto gegen das Rentenpaket einlegteZu Wochenbeginn stand die Ampelkoalition fast vor dem Aus: FDP-Chef Lindner hatte Kanzler Scholz die rote Karte gezeigt, indem er sein Veto gegen das Rentenpaket II einlegte. Die Ampel-Spitzen konnten das Feuer zwar rasch löschen. Doch was bleibt, ist der Eindruck eines überspannten, fragilen und überforderten Bündnisses.
Weiterlesen »
Landtag: Zulagen bei CDU: Staatsanwaltschaft ordnet Überprüfung anMagdeburg/Naumburg (sa) - Im Streit um finanzielle Zulagen bei der CDU-Landtagsfraktion hat die Generalstaatsanwaltschaft die Verfahrenseinstellung der
Weiterlesen »
Sachsen-Anhalt: Zulagen bei CDU: Staatsanwaltschaft ordnet Überprüfung anFür bestimmte Funktionen werden in der CDU-Landtagsfraktion zusätzliche Gelder gezahlt. Nachdem die Staatsanwaltschaft Magdeburg ein Verfahren dazu eingestellt hatte, muss sie nun erneut ermitteln.
Weiterlesen »