Nürnberg (lby) - Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) muss in einem Strafprozess um Betrug mit Corona-Schutzmasken in den
Am Landgericht Nürnberg-Fürth müssen sich zwei Männer verantworten, die teils minderwertige Corona-Schutzmasken verkauft haben. Als Zeuge ist nun auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger geladen. muss in einem Strafprozess um Betrug mit Corona-Schutzmasken in den Zeugenstand. Die 16. Strafkammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth habe den Politiker als Zeugen geladen, sagte eine Gerichtssprecherin.
Zwei Männer aus dem Raum Neumarkt, Betreiber einer Handelsfirma für Autoteile, sollen in der Hochphase der Corona-Pandemie in großem Stilaus China beschafft und sie an das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie an weitere Abnehmer weiter verkauft haben. Zumindest ein Teil der Masken entsprach nicht den vertraglich vereinbarten Mindestanforderungen an die Qualität.
Laut Anklage soll knapp die Hälfte der für die Verteilung an Kliniken und Katastrophenschutzeinrichtungen zum medizinischen Gebrauch bestimmten Masken chinesischer Herstellung nicht der vereinbarten Qualität entsprochen haben. Die Angeklagten hätten dies zumindest billigend in Kauf genommen.bei den Ermittlungen grobe Pflichtverletzungen begangen. Unter anderem sei der Verteidigung nicht umfassend und nur verzögert Akteneinsicht gewährt worden.
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