Arbeitskräfte werden gesucht, doch für die Beschäftigung von Geflüchteten gibt es einiges an Hürden. Die will die Ampel-Regierung nun ein Stück weit senken. Doch Wirtschaftsvertreter wünschen sich mehr.
Asylbewerber sollen nach dem Willen der Bundesregierung künftig früher und einfacher in Deutschland arbeiten können.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck lobt den Beschluss des Kabinetts als Mittel gegen den Arbeits- und Fachkräftemangel. Bundesinnenministerin Nancy Faeser verspricht sich eine schnellere Integration von der Reform.Asylbewerber, die in Erstaufnahmeeinrichtungen leben, sollen künftig schon nach sechs Monaten arbeiten dürfen. Das konnten bisher nur Eltern mit Kindern, für Alleinstehende galt eine Frist von neun Monaten.
Geduldeten soll im Regelfall eine Beschäftigungserlaubnis erteilt werden. Das sind Menschen, die zwar ausreisepflichtig sind, aber aus bestimmten Gründen nicht abgeschoben werden können, zum Beispiel wegen Krankheit. Zudem sollen mehr Menschen bleiben, die hier arbeiten und deswegen geduldet werden .Bisher kann diese Möglichkeit nur nutzen, wer vor dem 1. August 2018 in die Bundesrepublik gekommen ist.
Was sich nicht ändert: Wer von der Beschäftigungsduldung profitieren will, muss Deutsch sprechen, den eigenen Lebensunterhalt bestreiten können, darf keinen Bezug zu extremistischen Organisationen haben und muss straffrei sein. Der Bundestag muss noch über die Neuerungen beraten und sie am Ende beschließen.Das ist unklar. Die Bundesregierung verfügt nach Angaben des Innenministeriums über keine entsprechenden Zahlen.
„Alle Beteiligten brauchen außerdem schneller Klarheit darüber, wer eine Bleibeperspektive in Deutschland hat und wer nicht“, betonte Dercks. „Nur so erhalten Unternehmen die gewünschte Planungssicherheit, wenn sie Geflüchtete einstellen wollen. Dafür müssen Asylverfahren deutlich schneller abgeschlossen werden.“ Ähnlich äußerte sich der Arbeitgeberverband BDA.
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