Der Asylgipfel ist eine einmalige Chance, aber auch die letzte für lange Zeit. Regierung und Opposition sollten zeigen, dass auch Demokratien große Probleme lösen können.
Der Asylgipfel ist eine einmalige Chance, aber auch die letzte für lange Zeit. Regierung und Opposition sollten zeigen, dass auch Demokratien große Probleme lösen können.
So steht es nicht im deutschen Grundgesetz. So steht es aber in europäischen Verordnungen, so haben Europas Richter geurteilt, und deutsche Verfassungsrichter haben es flankiert. Es waren vor allem Juristen, politisch geleitet von einem unbegrenzten Schutzgedanken, die das geknüpft haben, was man einen gordischen Knoten nennt. Der soll jetzt durchgehauen werden, das ist die einmalige Chance, die sich gerade bietet.
Dagegen stellen sich jetzt die Grünen. Das kann ihnen im Ernst niemand vorwerfen, es entspricht den Dogmen, die sie groß gemacht haben. Die Sozialdemokraten haben auch viele Jahre gebraucht, bevor sie mit der sozialen Marktwirtschaft im Godesberger Programm ihren Frieden geschlossen haben.Die Grünen erleben jetzt ihre Anpassungsschmerzen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Grünen-Fraktionschefin teilt im Asyl-Streit aus: „Macker-Gehabe von Merz peinlich“Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge hat ein Ultimatum von CDU-Chef Friedrich Merz an die Ampel-Parteien in der Frage, ob Migranten an den deutschen Grenzen zurückgewiesen werden sollen, in scharfen Worten abgelehnt. „Ich finde dieses Macker-Gehabe von Friedrich Merz nur noch peinlich.
Weiterlesen »
Grünen-Chefin Lang düpiert den Kanzler im Asyl-Streit mit unverschämter ErpressungCDU-Chef Merz stellt der Ampel im Asylstreit ein Ultimatum. Auch die Grünen setzen Olaf Scholz unter Druck. Aus der doppelten Zwickmühle kommt der Kanzler nicht heraus, prophezeit FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Weiterlesen »
Streit um Zurückweisungen: Platzt der große Asyl-Gipfel in letzter Sekunde?Vor dem Asyl-Gipfel verlangen Friedrich Merz und Alexander Dobrindt eine Antwort auf die Frage, ob die Ampel umfassend an den Grenzen zurückweisen will.
Weiterlesen »
Aerologic und DHL mitten in belgischem Nachtflug-StreitEin politischer Konflikt zwischen der belgischen und der flämischen Regierung zieht das Joint Venture Aerologic von Lufthansa Cargo und DHL Express in einen Streit um Nachtflüge in Brüssel. Deshalb steht die Boeing 777F im Zentrum der Debatte.
Weiterlesen »
Streit eskaliert: Mann bei Streit in Kleingartenanlage mit Machete verletztZehdenick (bb) - Ein Mann ist in einer Kleingartenanlage in Zehdenick (Landkreis Oberhavel) auf einen anderen Mann mit einer Machete losgegangen. Zwischen
Weiterlesen »
'Mit mir nicht': Was hinter Söders Nein zu Schwarz-Grün stecktSöders Anti-Grünen-Kurs: Chance für ihn oder Chance vertan?
Weiterlesen »