Bangkok - Das Verfassungsgericht in Thailand hat auf Druck konservativer Kräfte die progressive Move-Forward-Partei aufgelöst. Grund dafür sei, dass die
Im vergangenen Jahr hatte die Partei Move Forward in Thailand für Furore gesorgt und die Parlamentswahl klar gewonnen. An die Macht kam sie trotzdem nicht. Jetzt wird sie von der Justiz aufgelöst.
Das Verfassungsgericht in Thailand hat auf Druck konservativer Kräfte die progressive Move-Forward-Partei aufgelöst. Grund dafür sei, dass die Partei die Monarchie gefährde, berichteten örtliche Medien. Der einstige Spitzenkandidat Pita Limjaroenrat und weitere führende Mitglieder dürften zudem in den kommenden zehn Jahren keine politischen Ämter ausüben, hieß es.
Das Gericht hatte auf Antrag der Wahlkommission geprüft, ob die Partei verfassungswidrig gehandelt habe, weil sie sich dafür eingesetzt hat, das strenge Gesetz zur Majestätsbeleidigung zu entschärfen. Für politische Beobachter und die Partei selbst kommt das Urteil kaum überraschend. Schon vor Tagen hatte Move Forward mitgeteilt, dass die Partei bereits zu einer wichtigen politischen Institution geworden sei, die auch im Falle einer Auflösung nicht verstummen werde: "Die Auflösung einer politischen Partei beendet lediglich eine juristische Organisation, kann aber ihre Ideologie niemals zum Schweigen bringen", hieß es in einem aufklar gewonnen, kam aber dennoch nicht an die Macht.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Sahra Wagenknecht über ihre Partei: „Die Partei ist ja kein Selbstzweck“Warum hat das BSW bisher nur so wenig Mitglieder? Sahra Wagenknecht will ihre Partei kontrolliert aufbauen – um „nicht sowas wie bei der AfD erleben“.
Weiterlesen »
Wahlrechts-Urteil: Was der Ampel vor dem Verfassungsgericht noch drohen könnteBerlin - Nach dem Urteil zur Wahlrechtsreform steht die Ampel-Koalition vor einer Entscheidung: In kaum mehr als einem Jahr wird gewählt. Falls am
Weiterlesen »
Bundesverfassungsgericht: Panne am Verfassungsgericht? Wahlrechtsurteil vorab im NetzKarlsruhe - Schon am Abend vor der Urteilsverkündung zur jüngsten Wahlrechtsreform konnte man die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Internet
Weiterlesen »
Panne am Verfassungsgericht? Wahlrechtsurteil vorab im NetzDas ist eine Seltenheit: Am Morgen vor der Urteilsverkündung in Karlsruhe herrscht kaum Spannung. Denn die Entscheidung kursierte Stunden vorher im Internet. Es gibt erste Hinweise auf die Ursache.
Weiterlesen »
Panne am Verfassungsgericht? Wahlrechtsurteil vorab im NetzDas ist eine Seltenheit: Am Morgen vor der Urteilsverkündung in Karlsruhe herrscht kaum Spannung. Denn die Entscheidung kursierte Stunden vorher im ...
Weiterlesen »
Panne am Verfassungsgericht? Wahlrechtsurteil vorab im NetzKarlsruhe - Das ist eine Seltenheit: Am Morgen vor der Urteilsverkündung in Karlsruhe herrscht kaum Spannung. Denn die Entscheidung kursierte Stunden vorher im Internet. Es gibt erste Hinweise auf die Ursache.
Weiterlesen »