Nach den Landtagswahlen stehen Thüringen und Sachsen vor einer schwierigen Regierungsfindung. Die stellt vor allem die CDU vor Fragen. Kommt es zu einer Minderheitsregierung? Welche Vorbilder gibt es und wie funktioniert das überhaupt?
geben. CDU-Spitzenkandidat Mario Voigt will die nächste Regierung anführen. Doch eine Koalition mit Bündnis Sahra Wagenknecht und SPD hat keine Mehrheit – und ein Bündnis mit der Linkspartei oder der AfD schließt die CDU aus.
Auch in Sachsen wird es nach dem offiziellen Endergebnis nicht einfach. Denn mit der AfD möchte auch hier keine der übrigen Parteien zusammenarbeiten. Und für eine Neuauflage der derzeitigen Koalition aus CDU, Grünen und SPD reicht es nicht.Wenn es keine klaren Mehrheiten gibt, kann es nach einer Wahl zur Bildung einer Minderheitsregierung kommen. Der Regierung fehlt dann die nötige Mehrheit im Parlament.
Aber auch andere Bundesländer kennen Minderheitsregierungen. In Sachsen-Anhalt etwa bildete die SPD 1994 unter Reinhard Höppner eine rot-grüne Minderheitsregierung, die von der PDS toleriert wurde. Als die Grünen 1998 aus dem Landtag flogen, wurde das Modell mit einer reinen SPD-Minderheitsregierung fortgesetzt, die bis 2002 hielt.
Auf Bundesebene gab es mehrmals kurze Phasen, in denen eine Minderheitsregierung an der Macht war, beispielsweise 1982, als die sozialliberale Koalition zerfiel und die vier FDP-Minister das Kabinett verließen. Für zwei Wochen regierte die SPD unter Bundeskanzler Helmut Schmidt damals allein, bis Helmut Kohl zum Kanzler gewählt wurde.Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf sieht eine mögliche Minderheitsregierung im Land skeptisch.
Nach Einschätzung des Politikwissenschaftlers Oliver Lembcke muss sich die CDU fragen, ob sie sich in Richtung der Linkspartei öffnet. Dies würde aber auch zwangsläufig die Diskussion über die Brandmauer nach rechts, zur AfD, neu entfachen, sagte der Experte von der Ruhr-Universität Bochum der dpa.Der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer kann sich nach dereine Koalition mit der SPD und dem BSW vorstellen.
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