Olaf Scholz hätte die Chance gehabt, eine Vertrauensfrage im Parlament zu stellen. Er hat sich dagegen entschieden. Aus gutem Grund, findet unser Autor
Die Vertrauensfrage ist ein starkes Druckmittel des Kanzlers. Olaf Scholz hat darauf verzichtet. Er wollte sich ersparen, dass die Zählerei losgeht. Warum das eine gute Idee war, weiß unser Autor.
Der Kanzler saß mit kritischen Genossen zusammen. Er hatte 74 Sozialdemokraten vom linken Flügel zum Abendessen ins Kanzleramt eingeladen und redete zwischen den Gängen in finsteren Szenarien. Wenn der Anti-Terror-Einsatz nicht unterstützt werde, müsse er das als "Misstrauen" gegen seine Person werten, sagte Gerhard Schröder an jenem Abend im November 2001. Das war eine unverhohlene Drohung: Schröder erwog, die Vertrauensfrage zu stellen.
Wenn Sie mal so alt sind wie ich, liebe Leserinnen und Leser, werden Sie sehen, dass in der Berliner Politik kaum etwas passiert, ohne dass man denkt: Das gab’s schon mal. Zumindest ähnlich. So wie vergangene Woche. Da sagte Olaf Scholz, der erste sozialdemokratische Kanzler nach Schröder, in der SPD-Fraktionssitzung, das Sicherheitspaket der Koalition brauche bei der Abstimmung im Bundestag eine eigene Mehrheit der Koalition.
Eines haben Scholz und Schröder übrigens gemeinsam: Oppositionsführer Friedrich Merz. Ein Kanzler, der die Abstimmung über eine Sachfrage mit einer "rein parteipolitischen Frage" verknüpfen müsse, sei kein Kanzler, der "eine kraftvolle Regierung anführe", höhnte dieser 2001. Bei Scholz und Dutzenden Gegenstimmen hätte er vermutlich diagnostiziert, dem Kanzler entgleite die Koalition.
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