Wie viel Text dürfen öffentlich-rechtliche Sender online veröffentlichen? Darum gibt es Streit, wegen aktueller Reformpläne der Länder. Der ARD-Vorsitzende Gniffke hat einen Schlichtungsvorschlag eingebracht. Worum es geht und wie Verleger reagieren.
Die Zeit drängt: Ende der kommenden Woche wollen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten entscheiden, wie sich ARD, ZDF und Deutschlandradio verändern sollen. Es geht. Neben Überlegungen zu Senderstreichungen sorgen dabei geplante Regelungen zu Texten im Internet für Diskussionen.
Kai Gniffke ist der aktuelle Vorsitzende der ARD, zu der auch der Bayerische Rundfunk gehört. Er zeigt Verständnis für die Sorgen der Verleger. Diese seien bedroht von Plattformbetreibern aus Übersee, die Werbeeinnahmen abschöpften, so Gniffke im dpa-Interview. Gleichzeitig ist er überzeugt, dass die im Reformstaatsvertrag geplanten Änderungen die Situation nicht verbessern werden.
Ist der Vorschlag geeignet, die Situation zu entschärfen? Auf Nachfrage von BR24 erklärt der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger , dass man von Gniffkes Ansätzen wenig halte. Es gehe um eine rechtssichere und deshalb gesetzliche Regelung. Mit unverbindlichen, freiwilligen Regelungen sei in den letzten Jahren "keine nachhaltige Verbesserung der Situation zu erreichen" gewesen.
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