Die Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und SPÖ in Österreich sind gescheitert. Kanzler Karl Nehammer wird zurücktreten. Die Verhandlungen waren ein Versuch, die rechte FPÖ nach ihrem Wahlsieg im September von der Macht fernzuhalten.
Nach dem Ausstieg der Liberalen konnten sich auch ÖVP und SPÖ in Österreich nicht auf eine Koalition einigen. Kanzler Karl Nehammer will zurücktreten. Die Verhandlungen über eine Mitte-Regierung ohne die rechte FPÖ in Österreich sind gescheitert. Österreich s Kanzler Karl Nehammer wird als Regierungschef und als Chef der konservativen ÖVP zurücktreten.
Nach dem Scheitern der Koalitionsverhandlungen werde er sich in den kommenden Tagen von diesen Posten zurückziehen, sagte er in einer Videobotschaft. 'Ich werde mich als Bundeskanzler und auch als Parteiobmann der Volkspartei in den nächsten Tagen zurückziehen und einen geordneten Übergang ermöglichen.' Wir haben lange und redlich verhandelt. In wesentlichen Punkten ist mit der SPÖ keine Einigung möglich. Die Volkspartei steht zu ihren Versprechen: Wir werden leistungs- und wirtschaftsfeindlichen Maßnahmen oder neuen Steuern nicht zustimmen. Daher beenden wir die Verhandlungen… Die konservative ÖVP habe ihre Gespräche mit der sozialdemokratischen SPÖ beendet, bestätigten Parteikreise. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur APA über das Aus der Verhandlungen berichtet.'Eine Einigung ist in wesentlichen Kernpunkten nicht möglich, so hat es keinen Sinn für eine positive Zukunft Österreichs', erklärte Nehammer am Samstagabend nach Angaben der APA. Über den weiteren Fahrplan wolle die ÖVP in Kürze informieren.Erst am Freitag waren die liberalen Neos nach wochenlangem Ringen überraschend aus Verhandlungen mit ÖVP und SPÖ über eine Ampel-Koalition ausgestiegen. Danach setzten die zwei verbliebenen Parteien Gespräche am Samstagnachmittag fort. Bereits am Abend waren die Gespräche jedoch schon wieder zu Ende. Die Verhandlungen der Mitte-Parteien waren auch ein Versuch, die rechte FPÖ nach ihrem Wahlsieg Ende September von der Macht fernzuhalten
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