Erfurt (th) - Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser hat vor einer Wahl des Ministerpräsidenten im Freistaat mit AfD-Stimmen gewarnt.
SPD-Abgeordnete fordert Mehrheit für MP-Wahl ohne AfDDie SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser warnt vor einer Ministerpräsidentenwahl mit Stimmen der AfD. FotoIn Thüringen soll Mario Voigt am Donnerstag zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Sein Brombeer-Bündnis hat aber keine Mehrheit. Was, wenn die fehlende Stimme von der AfD kommt?
Die Thüringer SPD-Bundestagsabgeordnete Elisabeth Kaiser hat vor einer Wahl des Ministerpräsidenten im Freistaat mit-Stimmen gewarnt. Alle seien daran interessiert, dass die Brombeer-Koalition ohne AfD-Stimmen funktioniert, sagte Kaiser der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Das ist es ja auch, was man miteinander vereinbart hat." Wenn die Wahl des Ministerpräsidenten nur mit Stimmen der AfD möglich sei, dann würde man diese Vereinbarung nicht erreichen.
Theoretisch ist denkbar, dass die vom Landesverfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte AfDin einem dieser Wahlgänge mitwählt und ihr Wahlverhalten den Ausschlag gibt. In einem dritten Wahlgang könnte Voigt wohl mit einer Wahl allein durch die Stimmen seiner angepeilten Koalition rechnen, denn dann reicht die relative Mehrheit: gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen hat.
Kaiser sagte, sie rechne damit, dass sich die angepeilte Koalition absichern werde, "dass die Mehrheiten stehen". Sie verwies auf laufende Gespräche mit der Linkspartei. "Die Verantwortung dafür, dass das auch funktioniert, liegt bei Mario Voigt selber."
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