Die Hoffnung war, dass Tusk das Land liberalisiert. Doch beim Thema Abtreibung ist ein Gesetzesvorhaben gescheitert. Die Analyse.
vor dem polnischen Sejm eine Demonstration gegen das Abtreibungsverbot geben. Eigentlich war die Hoffnung, dass die Zeit der Proteste der Vergangenheit angehört. Während der Regierungszeit der populistisch-nationalistisch-katholischen Partei Recht und Gerechtigkeit . Die katholische Kirche, die nach demstarken politischen Einfluss in Polen gewonnen hatte, wollte – zusammen mit den sie unterstützenden rechten Parteien – ein totales Verbot der Abtreibung.
Jetzt sind polnische Feministinnen und ihre Verbündeten wieder wütend. „Wir sollten ihnen keine Pause gönnen. Sollen sie doch für den Rest ihres Lebens Schluckauf nach dieser Abstimmung bekommen. Was kann man bis dahin tun? Besuchen Sie diese Politiker, diese frauenfeindlichen Ungetüme, in ihren örtlichen Abgeordnetenbüros“, schreiben die Organisatoren des für den 23. Juli geplanten Protests in Warschau.
Die PiS-Partei zur Rechenschaft zu ziehen, ist etwas, das für die neue Tusk-Regierung bisher am besten funktioniert. Doch neue Herausforderungen zeichnen sich ab – ein weiterer Streit wartet auf die Regierungskoalition beim Thema Lebenspartnerschaften. Und die Abtreibung? Die Linke, ebenfalls in der Regierung vertreten, kündigte an, den Gesetzentwurf erneut einzubringen. Immerhin kämpft sie seit 31 Jahren für dieses Thema.
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