Dresden (sn) - Die CDU, das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und die SPD sind als mögliche Partner einer neuen sächsischen Regierung erneut in Dresden
Das Kennenlernen geht weiter: Nach einem ersten Gespräch zu dritt tagen die potenziellen Koalitionäre einer neuen Regierung in Sachsen ein zweites Mal. Doch wann beginnt die eigentliche Sondierung?, das Bündnis Sahra Wagenknecht und die SPD sind als mögliche Partner einer neuen sächsischen Regierung erneut in Dresden zusammengekommen. Im Anschluss teilten Parteienvertreter mit, dass für den 14. Oktober ein weiteres Gespräch vereinbart wurde.
Nach der ersten Runde am vergangenen Montag hatten sich Parteivertreter wohlwollend geäußert und auch damals schon von "konstruktiven Gesprächen" gesprochen. Die BSW-Vorsitzende , die inzwischen auch zur Fraktionschefin ihrer Partei im Landtag gewählt wurde, zeigte sich zufrieden. Sie sei vorsichtig optimistisch, dass man im Interesse der Sache gute Lösungen finden werde, sagte sie."Wir wollen, dass am Ende etwas Gutes herauskommt. Da sind wir - denke ich - gut unterwegs", sagte Zimmermann. Sie widersprach Ansichten, dass die Gespräche von BSW-Namensgeberinbeeinflusst würden.
Parteigründerin Wagenknecht teilte im Interview des Redaktionsnetzwerkes Deutschland mit, die Gespräche des BSW zu möglichen Regierungsbeteiligungen in Thüringen,und Brandenburg eng koordinieren zu wollen. Es sei wichtig, dass die Verhandlungen in den drei Ländern abgestimmt würden. "Wenn wir eine wichtige Forderung in einem Land aufgeben, werden wir sie dann auch in den anderen Ländern nur noch schwer durchsetzen können.
Wagenknecht bekräftigte im RND, die Landesregierungen müssten eine klare Position zur Aufstellung von US-Mittelstreckenraketen beziehen. "Das sollte in die Präambel des Koalitionsvertrags. Daraus kann dann auch eine Bundesratsinitiative erwachsen, vor allem aber sollte die Landesregierung öffentlich diese Position vertreten", sagte sie. Zudem forderte sie eine Aufarbeitung der Corona-Pandemie.
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