Ein AfD-Parteiverbot wäre Richard David Precht zufolge nur bedingt sinnvoll und schwer umzusetzen. Im Online-Format „Jung & Naiv“ erklärte der TV-Philosoph, weswegen er die Debatte um das Verbot dennoch für erfolgreich hält.
Richard David Precht spricht sich dagegen aus, die AfD als Partei zu verbieten. Ganz auf die Debatte will der TV-Philosoph aber auch nicht verzichten.
In Deutschland ist es grundsätzlich möglich, demokratiefeindliche Parteien zu verbieten. Für das Verbot einer Partei gelten jedoch hohe Hürden. Auch im Falle eines häufig geforderten Verbotsverfahrens gegensieht Philosoph und Schriftsteller Richard David Precht nur geringe Chancen eines Erfolges.
Grundsätzlich ist Precht nicht von der Idee eines Parteiverbots überzeugt. „Erschaffen wir mehr Gutes oder mehr Schlechtes, wenn wir die Partei verbieten?“, fragte er seinen Gesprächspartner Tilo Jung. „Es geht nicht um irgendein Prinzip, sondern darum, dass wir unsere liberale Demokratie ohne, dass sie sich selbst schadet, bestmöglich erhalten wollen“, erklärte Precht.
Die „Skandalisierung von Dingen, die man zu Recht skandalisieren kann“, solle vor allem dazu führen, „zusätzliche Wähler abzuhalten“. Man wolle dadurch verhindern, „dass die Partei noch weiterwächst“, behauptete Precht. „Weil wir immer wieder Gründe finden, um Negativschlagzeilen zu produzieren. Um warnend den Finger zu heben für all diejenigen, die eine Affinität zur AfD haben, aber unentschieden sind.
Bislang sei dies „eine sehr erfolgreiche Strategie“ gewesen, befand Precht mit Blick auf die Europawahl: „Wenn man mal überlegt, dass die AfD in Umfragen bis zu 22 Prozent hochgeschnellt war. Am Ende sind sie mit 15, 16 Prozent durchs Ziel gegangen.“Im TV präsentieren sie uns ihren luxuriösen Lebensstil – die Geissens faszinieren uns seit über einem Jahrzehnt mit ihrem Reichtum.
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