Ein AfD-Parteiverbot wäre Richard David Precht zufolge nur bedingt sinnvoll und schwer umzusetzen. Im Online-Format „Jung & Naiv“ erklärte der TV-Philosoph, weswegen er die Debatte um das Verbot dennoch für erfolgreich hält.
Ein AfD-Parteiverbot wäre Richard David Precht zufolge nur bedingt sinnvoll und schwer umzusetzen. Im Online-Format „Jung & Naiv“ erklärte der TV-Philosoph, weswegen er die Debatte um das Verbot dennoch für erfolgreich hält.In Deutschland ist es grundsätzlich möglich, demokratiefeindliche Parteien zu verbieten. Für das Verbot einer Partei gelten jedoch hohe Hürden.
Im Programm der AfD stehe „mit Sicherheit nichts drin, weswegen man die Partei verbieten muss“, behauptete er. „Wenn wir die Partei verbieten wollen, liegt das an so Figuren wie Höcke, denen wir nicht über den Weg trauen.“ Doch auch hier gelte: „Das musst du erst mal juristisch dingfest machen. Das ist nicht einfach.“Ein Parteiverbot der AfD hält Richard David Precht nicht für die richtige Lösung.
Grundsätzlich ist Precht nicht von der Idee eines Parteiverbots überzeugt. „Erschaffen wir mehr Gutes oder mehr Schlechtes, wenn wir die Partei verbieten?“, fragte er seinen Gesprächspartner Tilo Jung. „Es geht nicht um irgendein Prinzip, sondern darum, dass wir unsere liberale Demokratie ohne, dass sie sich selbst schadet, bestmöglich erhalten wollen“, erklärte Precht.
Die „Skandalisierung von Dingen, die man zu Recht skandalisieren kann“, solle vor allem dazu führen, „zusätzliche Wähler abzuhalten“. Man wolle dadurch verhindern, „dass die Partei noch weiterwächst“, behauptete Precht. „Weil wir immer wieder Gründe finden, um Negativschlagzeilen zu produzieren. Um warnend den Finger zu heben für all diejenigen, die eine Affinität zur AfD haben, aber unentschieden sind.
Bislang sei dies „eine sehr erfolgreiche Strategie“ gewesen, befand Precht mit Blick auf die Europawahl: „Wenn man mal überlegt, dass die AfD in Umfragen bis zu 22 Prozent hochgeschnellt war. Am Ende sind sie mit 15, 16 Prozent durchs Ziel gegangen.“
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