Ringen um den Bundeshaushalt : Grünen-Haushälterin Piechotta: Wir mussten viel im BMG-Haushalt nachbessern

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Der Etat des BMG_Bund für das kommende Jahr ist massiv von Kürzungen betroffen. Die zuständige Haushaltspolitikerin der Grünen, PaulaPiechotta, schildert, wo der Ausschuss gegengesteuert hat. GrueneBundestag Bundeshaushalt

Berlin. Haushaltspolitiker des Bundestages haben am Donnerstagabend letzte Hand an den Gesundheitshaushalt 2024 des Bundes angelegt. Freilich gehört der Einzelplan 15 des Bundesgesundheitsministeriums mit rund 16,2 Milliarden Euro zu den kleinen Etats im Bundeshaushalt – im Regierungsentwurf umfasst der Gesamtetat des Bundes 445,7 Milliarden Euro.Wie in den Jahren zuvor wird das Gros des BMG-Haushalts dominiert vom Steuerzuschuss an die GKV in Höhe von 14,5 Milliarden Euro.

Laut Regierungsentwurf sollten es 2024 nur noch etwa 122 Millionen Euro sein.Pandemiebereitschaftsbeträge belasten BMG-HaushaltWas den BMG-Haushalt besonders belastet, sind die sogenannten Pandemiebereitschaftsbeträge. Die im Zuge der Corona-Pandemie neu geschaffenen Produktionskapazitäten sollen durch diese Verträge gesichert werden.

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