Scholz in Warschau: Übung im Kanzlerspagat

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Nord Stream 2, Reparationen und der Streit um Rechtsstaatlichkeit in der EU – als Kanzler hat Scholz schon eine Menge erlebt, doch die ganze Schwere des Amtes bekommt er das erste Mal bei seinem Antrittsbesuch in Polen zu spüren.

Für Scholz gerät der nur wenige Stunden dauernde Besuch zu einer Übung im Kanzlerspagat. Einerseits versucht er der historischen Verantwortung gerecht zu werden, andererseits aber in politischen Streitfragen Kurs zu halten. Unüberhörbar sind die deutlichen Differenzen, die auch der neue Kanzler und seine Ampel-Koalition im Verhältnis zu Polen nicht ohne Weiteres werden ausräumen können - etwa, wenn es um die deutsch-russische Gaspipelinegeht.

Deutlich wurde, wie weit die Vorstellungen was die Europäische Union angeht, auseinander gehen. Morawiecki schloss sich der scharfen Kritik des Vize-Ministerpräsidenten und eigentlichen Machthabers Jarosław Kaczyński an Formulierungen im Ampel-Koalitionsvertrag an. Dort wird die Weiterentwicklung der EU zu einem"föderalen europäischen Bundesstaat" gefordert, was Kaczyński mit den Worten kommentierte, Deutschland"wolle den Aufbau eines IV. Reiches".

Auch an der Forderung nach Entschädigung für Zerstörungen durch Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg hielt Morawiecki fest, was Scholz mit dem Hinweis auf"geschlossene Verträge" konterte und mit einem Argument, das sich deutsche Politiker in Warschau bisher verkniffen hatten. Deutschland sei"auch weiter bereit und gewillt, sehr, sehr hohe Beiträge zur Finanzierung des Haushaltes der Europäischen Union zu leisten".

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