Heute ist ein historischer Tag: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Was heute wann passiert und wie es dann weitergeht – hier lesen!
Wann wird Kanzler Scholz die Vertrauensfrage stellen? In der SWR3 Morningshow mit Kemal Goga und Anneta Politi hat Anno Wilhelm erklärt, wie die Abgeordneten vermutlich abstimmen und warum Kanzler Scholz die Vertrauensfrage anders einsetzt als eigentlich gedacht:
Was passiert, wenn Scholz die Vertrauensfrage verliert? Wenn der Bundeskanzler in der Abstimmung nicht die absolute Mehrheit von 367 Ja-Stimmen erhält, hat er die Vertrauensfrage verloren. Dann wird er – so wie es das Grundgesetz vorsieht – dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vorschlagen, den Bundestag aufzulösen. Steinmeier hätte dann 21 Tage lang Zeit für eine Entscheidung.
Was passiert, wenn Scholz die Vertrauensfrage gewinnt? Dann würde alles so bleiben, wie es ist. Kanzler Scholz könnte die Vertrauensfrage aber ein zweites Mal stellen. Es gilt aber als sehr unwahrscheinlich, dass Scholz die Vertrauensfrage heute gewinnt.
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