Bundeskanzler Olaf Scholz muss die Vertrauensfrage stellen, um nach dem Bruch der Ampel-Koalition den Weg zu Neuwahlen zu ebnen. Alle Entwicklungen live i...
Ein Tag für die Geschichtsbücher: Kanzler Scholz stellt am Mittag die Vertrauensfrage, um den Weg zu Neuwahlen zu ebnen. DerEs sind historische Stunden im Bundestag: Knapp sechs Wochen nach dem Bruch der Ampel-Koalition stellt Kanzler Olaf Scholz am Mittag die Vertrauensfrage. Er will sie vorsätzlich verlieren – nur so wäre der Weg zu Neuwahlen frei.).
auf ein mögliches Regierungs-Aus sollte irgendwie pompös ausfallen – nein. Das Ganze hat den Charme einer Kündigung beim Handyanbieter: "Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin, gemäß Artikel 68 des Grundgesetzes stelle ich den Antrag, mir das Vertrauen auszusprechen. Ich beabsichtige, vor der Abstimmung am Montag, dem 16. Dezember 2024, hierzu eine Erklärung abzugeben."– die der Ampelmann natürlich verlieren will. Ist er erfolgreich gescheitert, kann Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und Neuwahlen ansetzen.
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Kanzler vor der Vertrauensfrage: Buschmann sieht in Scholz den Ampel-SprengmeisterScholz' Tage im Kanzleramt sind gezählt: Heute stellt der SPD-Politiker im Bundestag die Vertrauensfrage. Wenn es nach FDP-Generalsekretär Buschmann geht, liegt die Verantwortung für das vorzeitige Ende der Ampel-Regierung allein beim Bundeskanzler.
Weiterlesen »
Kanzler Olaf Scholz beantragt Vertrauensfrage beim BundestagDer erste formelle Schritt auf dem Weg zur Neuwahl des Bundestages ist getan.
Weiterlesen »
Kurs auf Neuwahlen: Kanzler Scholz beantragt VertrauensfrageMöchten Sie wirklich alle Artikel aus Ihrer Merkliste löschen? Diese Aktion kann nicht rückgängig gemacht werden.
Weiterlesen »
Kanzler Scholz beantragt Vertrauensfrage beim BundestagKanzler Olaf Scholz hat bei Bundestagspräsidentin Bärbel Bas schriftlich die Vertrauensfrage beantragt. Abgestimmt werden soll am Montag.
Weiterlesen »
Kanzler Scholz beantragt Vertrauensfrage beim Bundestag für vorgezogene NeuwahlenIn der Weihnachtszeit bringen Lichterketten die Straßen zum Leuchten. Doch dieses Jahr wird es mancherorts etwas anders aussehen: Riesige Plakate mit den Gesichtern von Männern und Frauen hängen an Laternen und stehen am Straßenrand.
Weiterlesen »
Kanzler Scholz beantragt beim Bundestag Vertrauensfrage für Neuwahlen im FebruarDie wichtigsten News des Tages kurz und knapp auf einen Blick.
Weiterlesen »