Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich in scharfer Kritik gegen Äußerungen des US-Vizepräsidenten J.D. Vance gewandt, die die AfD unterstützten. Scholz rief zur Abgrenzung von der AfD auf und betonte, dass die deutsche Demokratie selbst entscheiden werde, wie sie weitergeht.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat Äußerungen des US-Vizepräsidenten J.D. Vance zugunsten der AfD scharf zurückgewiesen und sich jede Einmischung in den deutschen Wahlkampf verbeten. Aus den Reihen der AfD würden der Nationalsozialismus und dessen monströse Verbrechen verharmlost, sagte der SPD- Politik er bei der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC).
Ein Bekenntnis zum «Nie wieder», wie Vance dies am Donnerstag beim Besuch der KZ-Gedenkstätte Dachau abgelegt habe, sei nicht mit der Unterstützung für die AfD in Einklang zu bringen, fügte Scholz hinzu. Scholz betonte: «Deshalb werden wir es nicht akzeptieren, wenn Außenstehende zugunsten dieser Partei in unsere Demokratie, in unsere Wahlen, in die demokratische Meinungsbildung eingreifen». «Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Verbündeten und das weisen wir entschieden zurück.» Der Kanzler ergänzte: «Wie es mit unserer Demokratie weitergeht, das entscheiden wir selbst.» Vance hatte die europäischen Verbündeten am Freitag in seiner Rede bei der MSC scharf angegriffen und vor einer Gefährdung der Demokratie gewarnt. Er nahm dabei indirekt Bezug auf die deutsche Debatte über eine Abgrenzung von der AfD: «Es gibt keinen Platz für Brandmauern.» Am Rande der Konferenz traf er sich auch mit AfD-Chefin Alice Weidel. Ein Treffen mit Scholz gab es nicht
AFD Scholz Vance Deutschland Demokratie
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Scholz und Merz im heftigen Schlagabtausch über AfD-UnterstützungIm Bundestag lieferten sich Kanzler Olaf Scholz und Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz einen ungewöhnlich scharfen Schlagabtausch über den Umgang mit der AfD. Scholz warf Merz vor, die klare Abgrenzung zu extrem rechten Parteien aufzugeben, während Merz die AfD-Unterstützung für seine Migrationspolitik verteidigte. Auch AfD-Chefin Alice Weidel attackierte beide.
Weiterlesen »
Scholz wirft Merz Regierbarkeit vor und kritisiert AfD-UnterstützungIn seiner Regierungserklärung im Parlament kritisierte Bundeskanzler Olaf Scholz den CDU-Chef Friedrich Merz scharf für dessen Migrationspolitik und die Unterstützung der AfD. Scholz nannte die Vorschläge der Union rechtswidrig und sprach Merz die Regierungsfähigkeit ab. Merz hingegen betonte, dass er mit der AfD keine gemeinsame Sache machen wolle, aber die von ihm vorgeschlagenen Reformen als notwendig für den Schutz der Sicherheit Deutschlands empfand.
Weiterlesen »
AfD-Unterstützung für Unions-Migrationskurs: Scholz sieht TabubruchDie AfD enabled the Union to gain a majority for a proposal on migration policy in the Bundestag. Chancellor Scholz sees this as a 'Tabubruch' and a significant day in German history. While the Union defends its position, Scholz criticizes the decision and expresses doubts about further cooperation with the Union.
Weiterlesen »
Söder weist Vance-Äußerung zu Koalition mit AfD zurückDer US-Vizepräsident sorgt mit einem kurzen Hinweis zur künftigen Koalitionsbildung in Deutschland für Unruhe am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Das bleibt nicht lange unbeantwortet.
Weiterlesen »
Söder weist Vance-Äußerung zu Koalition mit AfD zurückDer US-Vizepräsident sorgt mit einem kurzen Hinweis zur künftigen Koalitionsbildung in Deutschland für Unruhe am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Das bleibt nicht lange unbeantwortet.
Weiterlesen »
Söder weist Vance-Äußerung zu Koalition mit AfD zurückDer US-Vizepräsident sorgt mit einem kurzen Hinweis zur künftigen Koalitionsbildung in Deutschland für Unruhe am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Das bleibt nicht lange unbeantwortet.
Weiterlesen »