Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist auf seiner ersten Auslandsreise nach der Sommerpause am Mittwoch in der Republik Moldau eingetroffen. In der Hauptstadt
Bundeskanzler Olaf Scholz ist auf seiner ersten Auslandsreise nach der Sommerpause am Mittwoch in der Republik Moldau eingetroffen. In der Hauptstadt Chisinau will Scholz Gespräche mit Regierungschef Dorin Recean und Staatspräsidentin Maia Sandu führen. Themen des Besuchs sind unter anderem die Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Moldau und die weitere Unterstützung des EU-Beitrittskandidaten.seit zwölf Jahren.
Vor dem Hintergrund der Abspaltung der prorussischen Region Transnistrien Anfang der 1990er Jahre sieht sich Moldau bis heute russischen Destabilisierungsversuchen ausgesetzt.Ziel der Bundesregierung ist zudem ein Abkommen, um irreguläre Migration einzudämmen. Dieses soll "zeitnah" unterzeichnet werden, während des Besuchs vonist dies aber noch nicht geplant.
Der Kanzler verwies dabei auf einen vereinbarten 50-Milliarden-Kredit der G7-Staaten an das Land und bezeichnete Zweifel daran, dass dieser kommen werde, als "nicht seriös". Die Zusage gelte. "Da ist überhaupt nichts unklar", sagte Scholz. Ansonsten habe Deutschland für das kommende Jahr im Haushalt vier Milliarden Euro für die Ukraine-Hilfe vorgesehen.
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