Der Auftritt des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Protschka beim Politischen Aschermittwoch 2023 hat nun ein Gericht beschäftigt. Und das Ergebnis war eindeutig.
Ministerpräsident Markus Söder beim Politischen Aschermittwoch 2023 in Osterhofen „Södolf“ und „Landesverräter“ genannt zu haben.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Die Einstellung des Verfahrens vor dem Amtsgericht Deggendorf war mit einer Erklärung verbunden, die ein Verteidiger des AfD-Politikers vortrug. Darin hieß es, Anspielungen auf die NS-Zeit lägen Protschka grundsätzlich fern. Er habe lediglich Begriffe eines Vorredners aufgegriffen. Ihm sei es nicht darum gegangen, Söder zu beleidigen, sondern einen Beitrag zur politischen Auseinandersetzung zu leisten.
Bis Ende August muss Protschka nun die Geldauflage zahlen. Dann werde das Verfahren endgültig eingestellt, sagte die Richterin. Zu dem Verfahren war es gekommen, weil der Bundestagsabgeordnete gegen einen vom Gericht erlassenen Strafbefehl über eine Geldstrafe von 60 Tagessätzen Einspruch eingelegtösterreichischen Ex-Politiker Gerald Grosz
Deutschland Neuesten Nachrichten, Deutschland Schlagzeilen
Similar News:Sie können auch ähnliche Nachrichten wie diese lesen, die wir aus anderen Nachrichtenquellen gesammelt haben.
Verfahren gegen Bayerns AfD-Chef Protschka am Amtsgericht Deggendorf eingestelltDer Auftritt des bayerischen AfD-Landesvorsitzenden Protschka beim Politischen Aschermittwoch 2023 hat nun ein Gericht beschäftigt. Und das Ergebnis
Weiterlesen »
Beleidigungs-Prozess gegen Bayerns AfD-Chef ProtschkaAm Amtsgericht Deggendorf steht ein Verfahren gegen den AfD-Landeschef Stephan Protschka an: Er soll Markus Söder beim politischen Aschermittwoch 2023 beleidigt haben.
Weiterlesen »
Beleidigungs-Prozess gegen Bayerns AfD-Chef Protschkaidowa.de informiert Sie zuverlässig über aktuelle Nachrichten, spannende Geschichten und Hintergründe - alles, was in Bayern passiert
Weiterlesen »
Prozess gegen Bayerns AfD-Chef Protschka am Amtsgericht DeggendorfAm Amtsgericht Deggendorf steht ein Verfahren gegen den AfD-Landeschef Stephan Protschka an: Er soll Markus Söder beim politischen Aschermittwoch 2023
Weiterlesen »
Markus Venus/Markus Heiß mit neuem Bike zum EM-Titel?Markus Venus/Markus Heiß hatten in der Saison 2016 Pech mit ihren Prädikatsläufen. Eine Verletzung und die Defekthexe machten den Niederbayern einen Strich durch die Rechnung. 2017 soll alles besser werden.
Weiterlesen »
Streit um AfD-Parteitag: AfD klagt gegen Kündigung der Parteitagshalle in EssenEssen - Die AfD klagt wie erwartet gegen die Kündigung des Mietvertrags für den Veranstaltungsort ihres Bundesparteitages Ende Juni in Essen. Die Partei
Weiterlesen »