Sahra Wagenknecht erklärt mit neun weiteren Abgeordneten ihren Parteiaustritt. Der Linksfraktion im Bundestag wollen sie vorerst weiter angehören.
Die Vorstandsmitglieder des Vereins „Bündnis Sahra Wagenknecht“ am Montag vor der Pressekonferenz Foto: Sören Stache/dpa
„So wie es derzeit läuft, darf es nicht weitergehen“, begründete Wagenknecht die geplante Parteineugründung. „Denn sonst werden wir unser Land in zehn Jahren wahrscheinlich nicht wiedererkennen.“ Als zentrale Themen nannte sie den „Erhalt unserer wirtschaftlichen Stärken“, das Eintreten für soziale Gerechtigkeit sowie eine friedensorientierte Außenpolitik.
Eines ihrer Kernanliegen sei, den „Meinungskorridor“ in Deutschland wieder zu erweitern, sagte Wagenknecht. Politische Debatten in Deutschland würden derzeit so geführt, „dass jeder, der von der dominanten Meinungsblase abweicht, ganz schnell diffamiert und stigmatisiert wird“, sagte sie. „Das ist einer Demokratie unwürdig.
Die neue Wagenknecht-Partei soll aus dem bereits gegründeten Verein BSW hervorgehen. Die offizielle Parteigründung sei für Januar anvisiert, sagte BSW-Vereinsgeschäftsführer Lukas Schön. In der ersten Jahreshälfte sollten dann die ersten Landesverbände gegründet werden, im Mai wolle die Partei an der Europawahl teilnehmen.
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