SPD-Fraktionschef Mützenich hat Bedenken gegen die geplante Stationierung weitreichender US-Raketen in Deutschland geäußert.
"Gefahr der Eskalation" - SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich warnt vor der Stationierung von US-Raketen mit großer Reichweite in Deutschland.
Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation sei beträchtlich, sagte er den Funke-Medien. Zwar gelte es, angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine die eigene Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Dabei dürfe man aber die Risiken nicht ausblenden. Es erschließe sich ihm auch nicht, warum allein Deutschland derartige Waffen stationieren solle, sagte Mützenich.
Bundeskanzler Scholz hatte am Rande des NATO-Gipfels in Washington Anfang des Monats bekanntgegeben, dass die USA ab 2026 wieder weitreichende Waffensysteme in Deutschland stationieren werden. Darunter sollen auch Marschflugkörper vom Typ Tomahawk sein mit einer Reichweite von mehr als 2.000 Kilometern. Sowohl Scholz als auch Bundesverteidigungsminister Pistorius - ebenfalls SPD - hatten die Entscheidung als notwendig angesichts der russischen Aggression bezeichnet.
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