Landesparteitag in Berlin: SPD stimmt Koalitionsvertrag zu Koalitionsvertrag Berlin SPD
Dieser Punkt war unter den künftigen Koalitionären in Berlin lange strittig. Wer bekommt welches Ressort und wie sind deren Zuschnitte. Nun zeichnet sich ab: Die SPD bekommt wohl den wichtigen Bereich für Stadtentwicklung und Wohnen.Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz würdigte in seinem Grußwort vor der Abstimmung die Regierungsarbeit der Koalition in Berlin.
dass sich Giffey und die Berliner SPD ehrgeizige Neubauziele und den Weiterbau von U-Bahn-Linien vorgenommen haben. Auch der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke konnte sich an die Delegierten der Landespartei wenden und lobte Giffey als "hervorragende Kollegin". Woidke kündigte in seinem Parteitags-Grußwort eine engere Zusammenarbeit an, um Berlin und Brandenburg zu einer führenden Region in Deutschland zu entwickeln. Dazu sollten beide Länderparlamente enger kooperieren.
Die Grünen wollen erst am kommenden Sonntag über den Koalitionsvertrag entscheiden, bei den Linken läuft bereits ein Mitgliederentscheid - noch bis zum 17. Dezember. Eine Zustimmung vorausgesetzt, könnte der neue rot-grün-rote Senat noch vor Weihnachten die Arbeit aufnehmen. Vorgesehen ist, SPD-Landeschefin Giffey am 21. Dezember zur neuen Regierenden Bürgermeisterin zu wählen.Bitte füllen Sie die Felder aus, um einen Kommentar zu verfassen.
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