Wann hat es das zuletzt gegeben? Die SPD hat große Lust aufs Regieren -und wenig Lust auf internen Streit, kommentiert Herr_Szymanski SZ
arbeitet schon an der ganz großen Erzählung: Die Rückkehr der Sozialdemokratie. Sie kann gelingen, der Koalitionsvertrag gibt das jedenfalls her: den Mindestlohn in einem Zug auf wenigstens zwölf Euro zu erhöhen, dürfte das gesamte Gehaltsgefüge verändern. Die Breitenwirkung, wenn bei Millionen Arbeitnehmern mehr Geld ankommt, sollte niemand unterschätzen. Die SPD hätte bewiesen, dass sie als Partei der Arbeit eben doch nicht ausgedient hat.
Die Kindergrundsicherung soll kommen, ein Bürgergeld Hartz-IV ablösen. Ändert beides so viel an den bestehenden Verhältnissen wie der Mindestlohn auf dem Arbeitsmarkt, dürfte tatsächlich mehr Respekt füreinander in die Gesellschaft zurückkehren. Die SPD muss eben jetzt nur liefern.Scholz sagte auf dem Parteitag, die Zeit des Regierens werde die Ampelparteien verändern. Die SPD ist jetzt schon nicht wiederzuerkennen.
Die Neuaufstellung der Parteispitze läuft nicht immer im Sinne von Olaf Scholz. Auf die anstehende Beförderung von Kevin Kühnert zum Generalsekretär - sein einst größter Widersacher bekommt damit eine große politische Bühne - hätte Scholz sicher verzichten können. Und trotzdem kommt es nicht zum offenen Streit in der Partei. Wann hat es das zuletzt in der SPD gegeben: So viel Rücksicht.
Dieser Zustand wird aber enden, wenn Scholz nicht ständig etwas dafür tut: Die Partei ist nicht bereit, sich Scholz und dem neu entstehenden Machtzentrum Kanzleramt komplett unterzuordnen. Sie hat das Beispiel der CDU vor Augen, die in sich zusammenfällt, jetzt, wo Angela Merkel als Führungsfigur nicht mehr da ist. Will Scholz den Frieden mit seiner Partei, muss er ihr Eigenständigkeit zugestehen. Ohne Reibung wird das nicht gehen.
Der Erfolg der Ampel wird maßgeblich, aber eben nicht nur von der SPD und den Führungsqualitäten von Olaf Scholz abhängen. Die Ampel ist mehr als die SPD. Die Liberalen legen eine Vorfreude aufs Regieren an den Tag, wie sie auch in der SPD herrscht. Ganz anders sieht es aber bei den Grünen aus. Dort sind die alten Flügelkämpfe wieder aufgebrochen. Die Ampel startet angeschlagen. Das weiß auch Scholz.
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