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Wegen einer rassistischen Äußerung auf X soll der Landtagsabgeordnete Detlef Gürth aus Sachsen-Anhalt 18.000 Euro Strafe zahlen. Einen entsprechenden Strafbefehl erließ das Amtsgericht Aschersleben auf Antrag der Staatsanwaltschaft Halle .
Der Beitrag, den der Politiker im Sommer veröffentlicht hatte, erfülle sämtliche Merkmale der Volksverhetzung, teilte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft mit. Gürth bezog sich darin auf den Messerangriff eines Mannes aus Afghanistan, der auf einer privaten Party zur Fußball-Europameisterschaft. Auf dem Profil des Politikers war unter anderem zu lesen: »Dieses Pack muss raus aus Deutschland.
Bereits nach Bekanntwerden des Vorfalls war nach Angaben der Staatsanwaltschaft eine Vorprüfung eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft Halle ist als Zentralstelle in Sachsen-Anhalt für die Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet zuständig.Haben Sie einen Fehler im Text gefunden, auf den Sie uns hinweisen wollen? Oder gibt es ein technisches Problem? Melden Sie sich gern mit Ihrem Anliegen.
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