Das Neuköllner Kulturzentrum Oyoun hatte eine Förderzusage vom Land für Mittel in Millionenhöhe. Nach Antisemitismusvorwürfen wurde das Geld gestoppt. Doch der Fall muss neu geprüft werden.
Die Verwaltung von Kultursenator Joe Chialo hatte Ende 2023 die Auszahlung von Fördergeldern in Millionenhöhe für Oyoun gestoppt, die eigentlich noch bis Ende 2025 fließen sollten. Hintergrund waren unter anderem VorwürfeAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Oyoun hat gegen den Förderstopp geklagt, allerdings sowohl vor dem Verwaltungs- als auch vor dem Oberverwaltungsgericht ohne Erfolg. Nun aber hob der Verfassungsgerichtshofund verwies den Fall zurück. Der Verein sah sein rechtliches Gehör verletzt. Dem folgten die Verfassungsrichter, wie eine Gerichtssprecherin mitteilte. Sie ließen aber ausdrücklich offen, ob Oyoun Anspruch auf weitere Förderung hat.Oyoun begrüßte die Entscheidung der Verfassungsrichter.
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