Das Team der EU-Kommissionschefin kommt nicht in Gang und reibt sich an Genderbalance und Aufgabenzuschnitten auf. Auch die Sozialdemokraten meckern.
Streit um neue EU-Kommission: Von der Leyen droht Fehlstart
Brüssel taz | Dieser 11. September war rot im Brüsseler EU-Kalender angestrichen: An diesem Tag wollte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihr neues Team vorstellen. Doch daraus wurde nichts. Der Grund: Streitigkeiten über die Gender-Balance und den Aufgabenzuschnitt unter den 26 Kommissaren. Der Start des neuen Teams wurde auf den 17. September verschoben. Doch nun meutern auch noch die Sozialdemokraten und von der Leyen II. droht ein Fehlstart.
Außerdem wolle sie einen Beschäftigungskommissar einsetzen, der sich kaum für soziale Rechte interessiert und die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer in die europäische Gesetzgebung einbinden. Aus Sicht der EU-Genossen wäre dies ein Verstoß gegen die „Brandmauer“ gegen rechts, die bei von der Leyens Wiederwahl im Juli vereinbart worden war. Der Konsens bröckelt, noch bevor die Arbeit richtig begonnen hat.
Bewegung in der Frauenfrage Von der Leyen hat noch ein paar Tage Zeit, um die Wogen zu glätten. Denn in Slowenien muss die Kandidatin für die EU-Kommission noch vom Parlament bestätigt werden. Diese Zwangspause nutzt die deutsche EU-Politikerin, um ihre Aufstellung nachzubessern. So gibt es Bewegung in der Frauenfrage.
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