Bundesinnenministerin Nancy Faeser sieht die erste größere Löschaktion als Erfolg des wochenlangen Drucks auf Telegram. Sie will weiter hart durchgreifen.
habe entsprechende Löschersuchen an Telegram versandt, berichtete die Zeitung weiter. Insgesamt 64 seien bislang berücksichtigt worden. Am Donnerstag war es demnach zu einem zweiten Gespräch auf Arbeitsebene zwischen Regierung und Telegram gekommen.
Die Regierung und das Unternehmen wollten „weiterhin in einem engen Austausch bleiben“, hieß es laut SZ nach den Gesprächen. Das habe Unternehmensgründer Pavel Durov bereits im ersten Gespräch zugesichert, an dem er selbst teilgenommen habe. Das Innenministerium fordert seit Längerem, dass Hass und Hetze bei Telegram geächtet und entfernt werden. Bislang kam das Unternehmen der gesetzlichen Verpflichtung zum Löschen jedoch nicht nach.Faeser: Druck auf Onlinedienst zur Kooperation wirkt Bundesinnenministerin Nancy Faeser bekräftigte, dass sie im Fall Telegram weiter hart durchgreifen will. „Telegram darf nicht länger ein Brandbeschleuniger für Rechtsextreme, Verschwörungsideologen und andere Hetzer sein“, sagte sie der Zeitung. „Morddrohungen und andere gefährliche Hassposts müssen gelöscht werden und deutliche strafrechtliche Konsequenzen haben.“wochenlangen Drucks auf Telegram . „Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen deutlich verstärkt“, sagte sie. „Ich habe vom ersten Tag im Amt an deutlichen Druck aufgebaut, um Telegram zur Kooperation zu bringen. Dieser Druck wirkt.“ Telegram wird unter anderem von radikalen Impfgegnern und „Querdenkern“ genutzt, um sich für sogenannte Spaziergänge gegen die Corona-Maßnahmen zu vernetzen. Der Thüringer Verfassungsschutz hatte zuletzt etwa beklagt, dort würden besonders viele Umsturzfantasien verbreitet. Auf der Plattform tummelten sich auch zahlreiche Rechtsextremisten.
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