Terror vom 11. September: Austin widerruft Justiz-Deal

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Der US-Verteidigungsminister widerruft eine Einigung der Justiz mit dem mutmaßlichen Chefplaner der Anschläge von 9/11 und weiteren Angeklagten. Ihnen könnte nun wieder die Todesstrafe drohen.

Nach dem 11. September 2001 - Am 11. September 2001 waren bei dem bislang schlimmsten terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten rund 3.000 Menschen getötet worden. - Foto: ---/dpa

Nach heftiger Kritik hat US-Verteidigungsminister Lloyd Austin eine Einigung der Justiz mit dem mutmaßlichen Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 und weiteren Mitangeklagten widerrufen. Das Pentagon gab die überraschende und sehr kurzfristige Wende mit der Veröffentlichung eines Memorandums bekannt, in der Austin die Aufseherin des Verteidigungsministeriums über das entsprechende Verfahren mit „sofortiger Wirkung“ von ihrer Aufgabe entband.

Der Pentagon-Chef führte seine Entscheidung auf ein Gesetz zurück, das die Arbeit von Militärkommissionen regelt. Das 2009 vom Kongress und dem damaligen Präsidenten Barack Obama verabschiedete Gesetz legt unter anderem auch fest, wer vor Militärkommissionen für welche Verbrechen angeklagt werden kann.Am 11. September 2001 waren bei dem bislang schlimmsten terroristischen Anschlag in den Vereinigten Staaten rund 3.000 Menschen getötet worden.

Chalid Scheich Mohammed sitzt seit vielen Jahren im berüchtigten US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba und wäre US-Medienberichten zufolge durch die Vereinbarung der Todesstrafe entgangen. Zentral für den Deal waren den Berichten zufolge Folter-Anschuldigungen gegen die USA. Rechtsexperten warnten demnach davor, dass etwaige Geständnisse in einem Gerichtsverfahren deswegen keinen Bestand haben könnten.

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